20 Dezember 2012 ~ 0 Kommentare

Ja zum Fußgängerüberweg.

Nein zur teuren Lösung. In der Gemeindevertretung  wurde der Bau eines Fußgängerüberweges in der Södeler Straße in Oppershofen beschlossen. Als einzige Fraktion hat die SPD sich für eine ca. 17.000€ günstigere Variante, die lediglich wenige Meter „weiter unten“ gebaut werden hätte können, ausgesprochen. „Leider teilten auch unsere Bündnisspartner die Auffasung der CDU, dass ein Fußgängerüberweg […]

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01 März 2012 ~ 0 Kommentare

Defizit trotz massiver Einsparungen!

Presseerklärung der Fraktionen von Dorfpartei, SPD und Grünen Die Gemeinde Rockenberg hat am 27.02.2012 den Doppelhaushalt 2012 und2013 beschlossen. Trotz massiver Einsparungen war es nicht möglich, ohne Neuverschuldung auszukommen. Die Kürzungen von Bund und Land bei den Kommunen, die neuen Aufgaben für die Gemeinde und die anstehenden Investitionen in die Infrastruktur belasten die Rockenberger Gemeindefinanzen […]

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15 Oktober 2011 ~ 0 Kommentare

Beim Müll bleibt (fast) alles beim Alten

(pe) Das dreier Bündnis verwahrt sich gegen den polemischen und unseriösen Pressebeitrag der CDU-Opposition. Bei den Müllgebühren stellen die Mehrheitsfraktionen fest, dass die von ihr beschlossene Satzung vor allem dem Wunsch der Bürger nachgekommen ist, dass sich im Großen und Ganzen nichts ändert. Die wichtigste Änderung ist, dass die Einsparungen beim Einsammeln des Mülls an […]

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04 Juni 2010 ~ 0 Kommentare

Senkung der Sitzungsgelder verschoben

Der Antrag der SPD-Fraktion, die Sitzungsgelder um die Hälfte zu kürzen, wurde in der Gemeindevertreter-sitzung am 31. Mai 2010 mehrheitlich in die Ausschüsse verwiesenen. Die Begründung der CDU, dies müsse von allen Seiten beleuchtet und beraten werden ist nicht nachvollziehbar. Was gibt es hier – außer persönlichen Befindlichkeiten – zu beraten und zu beleuchten. Dieses […]

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26 März 2010 ~ 0 Kommentare

Senkung der Sitzungsgelder

Antrag: Die Gemeindevertretung möge beschließen, dass die Sitzungsgelder für Vorstands-, Gemeinde-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen von derzeit 15,00 € um 50% auf 7,50 € gekürzt werden. Die monatlichen Pauschalen für den Mehraufwand der Beigeordneten und den Vorsitzenden der Gremien und Fraktionen bleiben unberührt. Antrag als PDF downloaden

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27 Januar 2010 ~ 0 Kommentare

Parlament wird nicht abgespeckt

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 25.01.2010 wurde der Antrag der SPD, das Parlament in der nächsten Legislaturperiode von 23 auf 19 Gemeindevertreter zu reduzieren, durch die Mehrheitsfraktionen CDU/UWG abgelehnt. Die Argumente sind fadenscheinig. Die angeführte „Meinungsvielfalt“ ist deshalb schon grotesk wenn mann weiß, dass etwa ein viertel der CDU-Fraktionsmitglieder keinen einzigen Redebeitrag  in der laufenden Legislaturperiode […]

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