11 Mai 2015 ~ Kommentare deaktiviert für Die SPD wird bei Windkraftprojekten dem Bürgervotum folgen!

Die SPD wird bei Windkraftprojekten dem Bürgervotum folgen!

Nach dem überdeutlichen Ergebnis der Bürgerbefragung am vergangenen Sonntag hat sich die Rockenberger SPD, wie schon vor dem Bürgervotum angekündigt, dazu entschieden diesem Votum der Bürgerinnen und Bürger zu folgen.

„Wir werden in der Gemeindevertretung bei Windkraftprojekten mit Nein stimmen! Für uns ist es selbstverständlich, dass wir das Votum der Bürgerinnen und Bürger respektieren und wir werden dies auch tun.“ erläuterte Gniza die Position seiner Fraktion.

„Für uns ist klar, dass sich die Gemeinde nach diesem Votum in keiner Weise an der Umsetzung eines Windkraftprojektes beteiligen kann.“ macht der Fraktionsvorsitzende deutlich.

Die Gesetzeslage, die der Gemeinde kaum Möglichkeiten bietet zu entscheiden ob und wo Windkraftanlagen errichtet werden, kritisiert die SPD-Fraktion aufs schärfste. Es gibt keine juristischen Möglichkeiten erfolgreich gegen einen Windpark vorzugehen, wer nun fordert die Gemeinde solle einen Prozess führen begibt sich lediglich auf populistischen Stimmenfang, der am Ende sehr teuer für die Gemeinde werden kann.

„Wir können jetzt leider nur dazu auffordern, dass die Planer der Windenergieanlagen das Bürgervotum respektieren. Leider können wir in der Vertretung den Windpark wohl nicht endgültig verhindern.“ erläuterte Gniza die unbefriedigende Situation aller Gemeindevertreter und seiner eigenen Fraktion.

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