Mittwoch, 27. Januar 2010 ~ Bisher keine Kommentare

Parlament wird nicht abgespeckt

In der Sitzung der Gemeindevertretung am 25.01.2010 wurde der Antrag der SPD, das Parlament in der nächsten Legislaturperiode von 23 auf 19 Gemeindevertreter zu reduzieren, durch die Mehrheitsfraktionen CDU/UWG abgelehnt. Die Argumente sind fadenscheinig. Die angeführte „Meinungsvielfalt“ ist deshalb schon grotesk wenn mann weiß, dass etwa ein viertel der CDU-Fraktionsmitglieder keinen einzigen Redebeitrag  in der laufenden Legislaturperiode geleistet haben. Die SPD wird entgegen der Vermutung der CDU genügend Listenplätze mit Kandidaten ausweisen können. Die Verweigerung der CDU/UWG zur Reduzierung der Parlamentssitze hat nichts mit Demokratie sondern mit der Erhaltung von Funktionen und Posten zu tun. Hierbei spielen dann offenbar Kosten keine Rolle.

Samstag, 23. Januar 2010 ~ Bisher keine Kommentare

Wird der Abfall demnächst gewogen?

Die Gemeinde Rockenberg wird sich an einer gemeinsamen Ausschreibung von 19 Wetterauer Kommunen zur Abfallsammlung beteiligen. Dies ist gut so und auch die einhellige Meinug der Gemeindevertretung. Die Kosten können hierdurch gegenüber dem heutigen Vertrag deutlich reduziert werden.

Nach dem Willen der Mehrheitsfraktionen CDU/UWG soll die Ausschreibung aber nach dem  Verwiegesystem erfolgen. Die Abrechnung gegenüber den Haushalten soll angeblich weiterhin nach dem z.Zt. praktizierten Behältersystem erfolgen. Die  Auswertung der Verwiegung solle den einzelnen Haushalten nur zur Information und zur „Eigenkontrolle“ zur Verfügung gestellt werden. [weiterlesen]

Montag, 18. Januar 2010 ~ Bisher keine Kommentare

Reduktion der Gemeindevertreter

Antrag: Die Gemeindevertretung möge beschließen, die Anzahl der Gemeindevertreter von derzeit 23 auf 19 ab der nächsten Wahlperiode zu reduzieren. Gleichzeitig wird der Gemeindevorstand beauftragt, zu der nächsten Sitzung das finanzielle Einsparpotential zu ermitteln und der Gemeindevertretung vorzulegen.

Begründung: Mit 23 Mitgliedern schöpft die Gemeindevertretung zur Zeit die nach §38 der Hessischen Gemeindeordnung zulässige Höchstzahl aus. Die Mindestzahl beträgt 15. Die angespannte wirtschaftliche Lage und die erforderlichen Investitionen, deren Auswirkungen noch mehrere Jahre in unserem Halthalt spürbar sein werden, zwingen zu Sparmaßnahmen in allen Bereichen. Die Gemeindevertretung muss hier gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern deutlich machen, dass auch sie bereit ist in den eigenen Reihen zu sparen. Wir sind überzeugt, dass diese Maßnahme weder auf die Arbeitsfähigkeit noch auf die Qualität der Gemeindevertretung negative Auswirkungen haben wird.

Freitag, 25. Dezember 2009 ~ Bisher keine Kommentare

Bundesverdienstkreuz für Peter Friis

Ehrengemeindevertreter Peter Friis wurde am Ende der „Weihnachtssitzung“ des Rockenberger Gemeindeparlaments am Montagabend (16.12.2009) mit dem Bundesverdienstkreuz für sein jahrzehntelanges, ehrenamtliches Engagement in der Kommunalpolitik ausgezeichnet.

Freitag, 25. Dezember 2009 ~ Bisher keine Kommentare

Neue SPD-Website geht an den Start

Neue SPD-Website geht an den Start

Nach einigen Wochen Arbeit ist es soweit, die neue Website der SPD-Rockenberg ist online. Neben einer besseren, benutzerfreundlicheren Struktur, einem neuen Redaktionssystem und einem modernen Design haben wir Wert auf Webstandards, Barrierefreiheit und Web 2.0-Features gelegt.

Leider sind zum gewünschten Zeitpunkt noch nicht alle Inhalte eingepflegt. Dies werden wir in den nächsten Tagen und Wochen selbstverständlich nachholen. Wir freuen uns schon jetzt über Lob und Verbesserungsvorschläge für die Seite.