Donnerstag, 1. September 2011 ~ Bisher keine Kommentare

Gemeindevertretersitzung am 29.8.2011

Gemeinsame Presserklärung von Dorfpartei, SPD und Grünen

In der Sitzung haben die drei Fraktionen gemeinsam beschlossen, dass die Gemeinde Rockenberg teil der mittelhessischen Energiegenossenschaft wird. „Mit diesem Beschluss haben wir ein klares Zeichen für erneuerbare Energien gesetzt und deutlich gemacht, dass wir den Ausbau von regenerativen Energien hier in der Region aktiv gestalten wollen!“, kommentierte der Grüne Fraktionsvorsitzende Achim Mosch den Beschluss.
Weiterhin stand ein Beschluss über ein Verbot von grüner Gentechnik auf den Flächen der Gemeinde Rockenberg auf der Tagesordnung der Sitzung. Die Beschlussvorlage wurde auf Antrag der Dorfpartei zur Überarbeitung in die nächste Sitzung vertagt. „Wir stehen weiterhin kompromisslos für ein solches Verbot, wir hatten als Dorfpartei lediglich Bedenken bei einzelnen Formulierungen der Beschlussvorlage.“, kommentierte der Fraktionsvorsitzende der Dorfpartei Günther Behr den Vorgang.
Neben den Anträgen wurde von der Verwaltung auch ein vorläufiger Bericht über die Haushaltssituation der Gemeinde vorgelegt, wenn keine unerwarteten Kosten auf die Gemeinde zukommen ist diesem Bericht zu Folge ein deutlich geringeres Defizit als ursprünglich geplant zu erwarten. Die drei Fraktionen des Mehrheitsbündnisses in Rockenberg begrüßten ausdrücklich, dass die Verwaltung unter Bürgermeister Wetz gewissenhaft mit den Vorgaben des Haushaltes umgegangen ist. „Das sind gute Nachrichten, aber sich jetzt die guten Zahlen als politischen Erfolg auf die Fahnen zu schreiben wäre unseriös“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Anton Hieronymus, „Wie gut die Gemeinde gewirtschaftet hat wissen wir erst, wenn der Haushalt abgeschlossen ist und das Endergebnis vorliegt.“ fuhr er fort.

Freitag, 22. April 2011 ~ Bisher keine Kommentare

Rote Karte fürs Nachtreten!

Gemeinsam Presseerklärung von Dorpartei, SPD und Grünen

Im Sport zeigt der Schiedsrichter die Rote Karte, wenn, ohne den Ball zu spielen, nachgetreten wird.

In der Politik in Rockenberg scheint dies wieder Gang und Gebe zu sein, wie mit dem Pressebeitrag der CDU zur konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung geschehen. Herr Wasserheß hat sich wieder einmal als Wadenbeißer hervorgetan.

Wer zeigt wem hier die Rote Karte?

Nach Aussage der CDU soll die Dorfpartei ihre Seele verkauft haben. Seele verkaufen oder auch Teufelspakt ist ein mythologisches Handelsbündnis, das auch Goethe schon bei seinem Faust in sein literarisches Werk mit aufgenommen hat. Mit diesem Handeln erhofft man sich Vorteile für Macht, Reichtum usw. Dies kann hier nicht zutreffen, zumal die Dorfpartei als Sieger (sie hat die Sitze von 3 auf 6 verdoppelt) hervorgegangen ist. Was hätte die Dorfpartei zusätzlich gewinnen können? Was hätte man ihr noch mehr anbieten können als seinerzeit der UWG?

Nach der Kommunalwahl hat die CDU mit allen 3 Fraktionen Gespräche geführt, nur die Mitglieder aller drei Fraktionen haben sich für ein gemeinsames Bündnis von Dorfpartei, SPD und B’90/Die Grünen in der laufenden Legislaturperiode entschieden.

Dies ist demokratisch und im Sinne der Wähler, die diese Parteien gewählt haben.

Die CDU hatte mit ihrem letzten Flyer eine „Bühne“, eine „Plattform“ aufgebaut, bestellte dazu das notwendige Publikum und stellte eine Person in die Mitte dieser Bühne. Diese Person konnte nur als Verlierer diese Plattform verlassen. War das Absicht? Wir hoffen nicht, denn dies hat dieser verdiente Kommunalpolitiker nicht verdient.

Klar zu stellen wäre noch, dass wir keine Direktwahl einer Person hatten, sondern eine Kommunalwahl, wo Parteien mit ihrem Programm und Zielen im Mittelpunkt stehen. Eingebunden in die jeweiligen Parteien sind die nominierten Kandidaten. Hier hatte der ehemalige Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Wild, von 42.697 Stimmen auf sich 1.643 Stimmen vereint, dies macht also 3,87%.

Auch in Zukunft werden, zum Wohle unserer Gemeinde, Entscheidungen nach sachlichen Kriterien getroffen und ein fairer Umgang miteinander in den Gemeindegremien gepflegt. Nur sollten demokratische Entscheidungen auch akzeptiert werden, wenn man in den nächsten Jahren gemeinsame Politik machen möchte.

Hier einige Korrekturen des Artikels der CDU:

1) Die SPD hat nicht zwei Sitze verloren, sondern nur einen.
2) Die ehrenamtlichen Beigeordneten waren bisher nicht 7 sondern 6.
3) Die Vertreter/innen und Stellvertreter/innen für die Verbandskammer des Regionalverbands Frankfurt/Rhein-Main müssen bei ihrer Wahl noch nicht Mitglied eines kommunalen Gremiums sein.

Es empfinden selbst eingefleischte CDU-Wähler hier in unserer Gemeinde, dass diese von der CDU eröffnete Schlammschlacht und dieses Hauen und Stechen mehr als peinlich ist.

Deshalb sollten Emotionen durch sachliches Arbeiten, die unsere Gemeinde nach vorne bringen, ersetzt und wir gemeinsam die Kraft einbringen, dass in naher Zukunft eine liebens- und lebenswerte Gemeinde entsteht.

Dienstag, 29. März 2011 ~ Bisher keine Kommentare

Ergebnis der Kommunalwahl 2011

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

bei der Kommunalwahl am 27. März 2011 konnte die SPD 18,3% der Stimmen auf sich vereinigen. Das ist gegenüber den Wahlen von 2006 ein Verlust von 3,6%. Damit verringern sich die Sitze für die SPD in der Gemeindevertretung von 5 auf 4.

Allerdings wurde das Ziel, eine absolute Mehrheit der CDU zu verhindern, erreicht. Mit 42,5% der Stimmen hat sie 6,3% gegenüber den Wahlen von 2006 verloren.

Aufgrund der Sitzverteilung CDU 10, Dorfpartei 6, SPD 4 und Grüne 3 müssen im Interesse einer durchsetzungsfähigen Politik Koalitionen gebildet werden. Die hierzu notwendigen Gespräche werden wir in Kürze führen. Hierbei werden wir insbesondere darauf achten, dass unsere Ziele (siehe unseren Artikel „Kommunalwahl 2011“ vom 10. März) bestmöglich verwirktlich werden können.

Tags:

Sonntag, 20. März 2011 ~ Bisher keine Kommentare

Wahlkampfstand

Unser Wahlkampfstand am 19. März am Neukeufmarkt in Rockenberg.

Donnerstag, 10. März 2011 ~ Bisher keine Kommentare

Kommunalwahl 2011

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 27. März 2011 haben Sie im Rahmen der Kommunalwahl die Möglichkeit die Zusammen-setzung der Rockenberger Gemeindevertretung neu zu bestimmen. Informieren Sie sich über unser Programm und unsere Kandidaten.

Freitag, 4. Juni 2010 ~ Bisher keine Kommentare

Irish Folk in der Rockenberger Burg

Am Samstag, den 07. August 2010 richtet die SPD-Rockenberg einen Irischen Abend in der Rockenberger Burg aus. Informationen über Vorverkaufsstellen, Band etc. entnehmen Sie bitte dem Flyer.

Tags: , ,

Freitag, 4. Juni 2010 ~ Bisher keine Kommentare

Senkung der Sitzungsgelder verschoben

Der Antrag der SPD-Fraktion, die Sitzungsgelder um die Hälfte zu kürzen, wurde in der Gemeindevertreter-sitzung am 31. Mai 2010 mehrheitlich in die Ausschüsse verwiesenen. Die Begründung der CDU, dies müsse von allen Seiten beleuchtet und beraten werden ist nicht nachvollziehbar. Was gibt es hier – außer persönlichen Befindlichkeiten – zu beraten und zu beleuchten. Dieses Manöver läßt vermuten dass man die Sache aussitzen möchte.

Dienstag, 30. März 2010 ~ Bisher keine Kommentare

Reise nach Brüssel vom 10.06. bis 13.06.

Nach dem Erfolg unserer 4-tägigen Reise nach Berlin in 2008 bietet der SPD-Ortsverein in diesem Jahr eine Reise nach Brüssel vom 10. Juni bis 13. Juni an. Hierzu sind auch Nichtmitglieder herzlich eingeladen. Das Programm können Sie hier downloaden:

Freitag, 26. März 2010 ~ Bisher keine Kommentare

Senkung der Sitzungsgelder

Antrag: Die Gemeindevertretung möge beschließen, dass die Sitzungsgelder für Vorstands-, Gemeinde-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen von derzeit 15,00 € um 50% auf 7,50 € gekürzt werden. Die monatlichen Pauschalen für den Mehraufwand der Beigeordneten und den Vorsitzenden der Gremien und Fraktionen bleiben unberührt.

Donnerstag, 11. Februar 2010 ~ Bisher keine Kommentare

Abfallentsorgung

Zu diesem Thema gibt es die erste öffentliche Reaktion eines Rockenberger Bürgers. Wir haben den Leserbrief vom 11.02.2010 aus der Butzbacher Zeitung als PDF hier ins Netz gestellt. Hinterlassen auch Sie Ihre Meinung zum Thema direkt auf unserer Website.