Sonntag, 28. Februar 2016 ~ Kommentare deaktiviert für „Neue Mitte ohne uns!“

„Neue Mitte ohne uns!“

bu_DSC_4503Mit Verwunderung haben die Rockenberger Sozialdemokraten die aktuelle Pressemitteilung der Rockenberger CDU zur Kenntnis genommen.

„Die CDU keilt mal wieder in alle Richtungen aus, vor einer Woche waren Sie noch die großen Umweltschützer und jetzt wollen sie tausende Quadratmeter Fläche zu pflastern. Ich komm da nicht mehr mit“, so der Spitzenkandidat der SPD Tobias Gniza. „Tatsache ist wenn die Erschließung des Burgweges verwirklicht würde, wäre das der finanzielle Ruin unserer Gemeinde. CDU und Dorfpartei blockieren so die Entwicklung unserer Gemeinde. Wir haben mehrfach gefordert und angeregt Alternativen zu prüfen, das wurde von den beiden großen Fraktionen abgelehnt“ so Gniza.

Die CDU wirbt in Ihrer letzten Presserklärung unter anderem für ein Altenheim auf dem Gelände des Burgwegs und wirft der SPD vor dies zu blockieren. „Als die CDUler noch eine Mehrheit hatten, hätten sie bereits vor acht Jahren betreutes Wohnen im Rockenberger Schlehenweg verwirklichen können, das hat man damals verhindert. Seitdem sind wir bei dem Thema keinen Schritt vorangekommen, weil alle Alles im Burgweg machen wollen. Wir Sozialdemokraten werden eine Seniorenresidenz unterstützen, die muss aber nicht im Burgweg sein“, so Rainer Auer

Auch dass das gemeinsame Feuerwehrgerätehaus hier als „Eisbrecher“ für diesen Wahnsinnsprojekt genutzt werden soll sei für Gniza perfide. „Wer will, dass das neue Feuerwehrgerätehaus in den nächsten 10 Jahren realisiert wird, der muss sich vom Burgweg verabschieden und endlich alternative finanzierbare Standorte suchen“, erläutert Gniza.

„Es gibt keinen Investor, kein tragfähiges Konzept, aber man hält daran fest und prüft nicht mal Alternativen. Alleine die Erschließung des Geländes geht in die Millionen.“ gibt Gniza zu bedenken.

„Für uns als Sozialdemokraten ist klar, dass die Neue Mitte wie Sie die CDU will, unseren Ortskernen schaden würde. Wir wollen nicht das Schulen und Kindergärten aus den Ortskernen gerissen werden, die CDU will das ganz offensichtlich. Eine „Neue Mitte“ wird es mir uns nicht geben“ macht Gniza klar.

 

Montag, 22. Februar 2016 ~ Kommentare deaktiviert für Friedhofskarren angeschafft

Friedhofskarren angeschafft

IMG_1790Auf Anregung der SPD-Fraktion wurden für die Friedhöfe in Rockenberg und Oppershofen Friedhofskarren angeschafft. Insbesondere älteren Menschen soll hierdurch der Transport von schwereren Gegenständen, z.B. gefüllte Gießkannen oder Blumenkübel, erleichtert werden. Die Karren können, ähnlich wie bei den üblichen Einkaufswagen, durch eine Pfandmünze entnommen werden. Es wird gebeten, pfleglich mit den Gräten umzugehen.
Die Mitglieder der SPD-Fraktion spendeten hierzu 500 € und übernahmen auch die Montage.
Auf dem Bild von links nach rechts: Bürgermeister Manfred Wetz, Hans Hermann Kriegeris (Vors. der Gemeindevertretung), Rainer Auer, Tobias Gniza (Fraktionsvorsitzender).

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Mittwoch, 10. Februar 2016 ~ Kommentare deaktiviert für Tobias Gniza (SPD): „Wenig Fakten, viel Phantasie, und noch mehr Wahlkalkül!“

Tobias Gniza (SPD): „Wenig Fakten, viel Phantasie, und noch mehr Wahlkalkül!“

spd_wetterau_gnizaSPD weist Kritik an der Erschließung von drei Bauplätzen in der Nähe des Rockenberger Kindergartens zurück.
Nachdem eine Diskussion über die Schaffung von drei Bauplätzen in der Nähe des Kindergartens in Rockenberg entbrannt ist, meldet sich nun auch die SPD zu den erhobenen Vorwürfen zu Wort. „Man muss sich über die Logik der CDU-Wahl-Kampagne gegen diese Innenentwicklungsmaßnahme schon wundern.“, kommentierte der Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat der SPD Gniza etliche Presseberichte und Leserbriefe von CDU-Mitgliedern scharf. Die Argumente seien an den Haaren herbeigezogen und widersprächen der Realität in Rockenberg.
„Wer aus Naturschutzgründen gegen die Schaffung von Bauplätzen innerhalb der Ortslage ist, der macht sich lächerlich. Innenentwicklung, wie Am Kirschenberg, ist aus ökologischer Sicht geboten, dies wird auch von Fachleuten und Umweltverbänden so bestätigt.“ argumentierte Gniza. „Dieselbe CDU, die hier von Umweltschutz philosophiert, will gegenüber dem Edeka eine neue Mitte schaffen, dabei würden neben wertvollen Ackerflächen auch etliche, der immer seltener werdenden Streuobstwiesen dem Bagger zum Opfer fallen. Da habe ich von Seiten der CDU-Fraktion jedenfalls noch nie was von Naturschutz gehört.“, so Gniza.
Auch der Argumentationsstrang, dass es zu Konflikten kommen könnte, da der Kindergarten direkt gegenüber ist, ergibt für Gniza wenig Sinn. „All unsere Schulen und Kindergärten sind in der Ortsmitte umgeben von Wohnhäusern und das schon seit Jahrzehnten. Sicherlich gibt es da auch mal Konflikte, aber wer direkt neben einen Kindergarten baut sollte sich bewusst sein, dass Kinder auch mal lauter sind. Von Lärm möchte ich bei spielenden Kindern eigentlich gar nicht sprechen.“ entkräftet Gniza die vorgeschobenen Argumente.

„Es bleibt rund um den Kindergarten auch genug Raum diesen zu erweitern, wobei die CDU ja sowieso vor hat diesen in die Ihre ominöse neue Mitte zu verlegen.“ kommentiert Gniza.
Aufgrund der Unterstellung von Seiten der CDU, das Projekt sei unwirtschaftlich habe Gniza zudem bei Bürgermeister Wetz um die aktualisierte Kalkulationen gebeten, die ihm der Verwaltungschef auch zur Verfügung gestellt habe und auch den Gemeindegremien vorlegen wird. „Die ganze Maßnahme verspricht nach diesen Zahlen auch noch dem Gemeindesäckel gut zu tun. Von dem Geld können wir jedenfalls locker die Versetzung des Ehrenmals finanzieren.“, erläutert Gniza.
Aus Sicht der SPD bleibe von den Argumenten, die vor allem aus Reihen der CDU kommen nicht viel übrig. „Mit den Bauplätzen am Kirschberg schaffen wir bei vergleichsweise geringer Umweltbelastung, relativ wenig Aufwand für die Erschließung und einem ordentlichen Ertrag für die Gemeindekasse, die dringend benötigten Bauplätze in Rockenberg. So sieht für mich kluge und vorrauschauende Kommunalpolitik aus“ fasste Gniza zusammen.

Mittwoch, 20. Januar 2016 ~ Kommentare deaktiviert für Neujahrsempfang der SPD-Rockenberg voller Erfolg

Neujahrsempfang der SPD-Rockenberg voller Erfolg

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Zum ersten Mal hatten die Rockenberger Genossen zum Neujahrsempfang geladen und 40 Personen sindder Einladung gefolgt. Als Ehrengast und Rednerin konnte die Genossin Bundestagsabgeordnete Bettina Müller gewonnen werden.

Nach einer kurzen Begrüßung durch Tobias Gniza, die dieser für eine kämpferische Rede zur Kommunalwahl nutzte referierte er unter dem Motto „Kommunal ist nicht egal“ über die kommenden Herausforderungen der Rockenberger Kommunalpolitik. Müller freute sich das erste Mal bei den Rockenberger Genossen zu Gast zu sein: „Sehr gerne bin ich der Einladung gefolgt.“

bu_DSC_4345bu_DSC_4348Bettina Müller erläuterte in einer kurzweiligen Rede die aktuelle Bundespolitik. „Wir Sozialdemokraten können auf das was wir in der Großen Koalition erreicht haben Stolz sein! Mindestlohn, Mütterrente, Rente mit 63, Verbesserungen in der Pflege, finanzielle Stärkung der Kommunen und vieles mehr. Diese Koalition trägt eine sozialdemokratische Handschrift“, erinnerte die SPD-Abgeordnete an die Erfolge in der Großen Koalition.

Nach der Rede der Bundestagsabgeordneten nutzten die Sozialdemokraten den feierlichen Rahmen um langjährige Mitglieder zu ehren. So wurden für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD Renate Bingel, Gerlinde Jung und Joachim Zellmer geehrt. Bereits ein halbes Jahrhundert Mitglied in der SPD-Rockenberg sind Manfred Jung und Rudolf Busold.

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Bettina Müller gratuliert Peter Friis

Als besonderen Höhepunkt empfand die Versammlung die Ehrung von Reinhold Groß für 60 Jahre SPD Mitgliedschaft. „Es kommt selten vor, dass man eine Genossin oder einen Genossen für 60 Jahre Mitgliedschaft in der SPD ehren darf. Ich bin sehr stolz, Reinhold Groß dafür ehren zu dürfen“, freute sich Müller.

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Der Fraktionsvorsitzende Tobias Gniza und die Orstverenisvorsitzende Petra Friis mit den geehrten Peter Friis, Manfred Jung und Rudolf Busold

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Der Fraktionsvorsitzende Tobias Gniza und die Orstverenisvorsitzende Petra Friis mit den geehrten Joachim Zellmer, Gerlinde Jung und Renate Bingel

„Wir haben uns gefreut, dass so viele Bürgerinnen und Bürger unserer Einladung gefolgt sind. Nach dem erfolgreichen Abend werden wir das sicher wiederholen“, waren sich der Fraktionsvorsitzende Gniza und die Ortsvereinsvorsitzende Friis einig.

Mittwoch, 30. Dezember 2015 ~ Kommentare deaktiviert für SPD-Rockenberg lädt zum Neujahrsempfang

SPD-Rockenberg lädt zum Neujahrsempfang

Am 8. Januar ab 19.00 Uhr lädt die SPD-Rockenberg zum Neujahrsempfang ins Gasthaus Groß ein.

NJE Rocko-WebDas ist der erste Neujahrsempfang der Rockenberger SPD und soll auch eine Möglichkeit sein die Kandidatinnen und Kandidaten für die kommende Kommunalwahl besser kennen zu lernen.
„Wir freuen uns, dass wir die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller als Rednerin gewinnen konnten, sie wird über die Flüchtlingssituation berichten“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidat für die Kommunalwahl Tobias Gniza. „Wir werden einen kleinen Imbiss spendieren und würden uns über viele Besucher freuen, alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen!“, ergänzt die Ortsvereinsvorsitzende Petra Friis.
„Wir wünschen allen Bürgern unserer Gemeinde ein frohes neues Jahr und würden uns freuen Sie am 8. Januar in Gasthaus Groß begrüßen zu können.“ So Friis und Gniza abschließend.

Donnerstag, 10. Dezember 2015 ~ Kommentare deaktiviert für Die Rockenberger SPD hat ihre Liste zur Kommunalwahl am 6. März 2016 aufgestellt

Die Rockenberger SPD hat ihre Liste zur Kommunalwahl am 6. März 2016 aufgestellt

Auf der Mitgliederversammlung haben die Sozialdemokraten zudem über Ihr Wahlprogramm diskutiert.

Auf Listenplatz eins steht der der 27 jährige Oppershofener Tobias Gniza, der die SPD-Fraktion bereits seit 2013 als Fraktionsvorsitzender anführt. Auf Platz zwei folgt die langjährige Ortsspd_wetterau_gnizavereinsvorsitzende Petra Friis. Auf den Plätzen 3 bis 9 folgen Rainer Auer, Doris Brüning, Hans Herrmann Kriegeris, Nicole Hieronymus, Joachim Zellmer, Hildegard Zellmer und Manfred Jung. „Wir haben eine ausgewogene Liste, auf der Frauen und Männer bis zum Platz 12 gleichberechtig berücksichtigt sowie Jung und Alt vertreten sind. Wir haben auch Wert auf eine Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und Neueinsteigern gelegt“, erklärt die Ortsvereinsvorsitzende Friis die Zusammensetzung der Liste.

Aber auch inhaltlich haben die Genossen diskutiert, so waren die Herausforderungen bei der Unterbringung von Flüchtlingen Thema. „Für uns Sozialdemokraten ist klar, dass wir die Flüchtlinge in Rockenberg weiterhin menschenwürdig unterbringen müssen. Wir sind stolz darauf wie gut das in der Gemeinde bisher funktioniert“, lobt Gniza die Flüchtlingspolitik in Rockenberg.

Am engagiertesten haben die Sozialdemokraten aber über eine mögliche Verlegung der Kindergärten und Schulen auf das Gelände gegenüber dem Edeka-Markt diskutiert. Man war sich einig, dass solche Pläne keinen Sinn ergeben und eine Verschlechterung für alle Rockenberger und Oppershofener darstellen würden. „Für uns gilt das Motto „Kurze Beine, kurze Wege“ auch in Rockenberg. Wir wollen ganz klar, dass die Schulen und Kindergärten in den Ortskernen erhalten bleiben und dafür werden wir im Parlament kämpfen! Alle anderen Pläne sind nicht zu finanzierender Unfug, der für alle weitere Wege bedeutet!“, kommentierte der Fraktionsvorsitzende Gniza die Forderungen nach einer „Neuen Mitte“ in Rockenberg.

Ihr Wahlprogramm werden die Sozialdemokraten Anfang 2016 vorstellen. „Wir werden einen engagierten Wahlkampf machen und die Menschen von unserer Politik überzeugen“, fasste Gniza die Diskussion auf der Mitgliederversammlung zusammen.

Mittwoch, 4. November 2015 ~ Kommentare deaktiviert für SPD und Grüne: „Manfred Wetz ist die beste Wahl für Rockenberg“

SPD und Grüne: „Manfred Wetz ist die beste Wahl für Rockenberg“

Die Ortsvspd_wetterau_gnizaerbände von SPD und Grünen sprechen sich für die Wiederwahl von Manfred Wetz aus. Manfred Wetz sei die beste Wahl für Rockenberg und habe sich als Bürgermeister bewährt, so die beiden Parteien übereinstimmend.

 

Mit Unverständnis begegnen die ehrenamtlichen Politiker beider Parteien dem Vorwurf Wetz würde nicht über ausreichend Führungsstärke verfügen. „Manfred Wetz hat unsere Gemeinde voran gebracht und viele wichtige und schwierige Entscheidungen gestaltet und vorbereitet, obwohl die Verhältnisse in der Gemeindevertretung nicht immer ganz einfache waren. Führungsstärke hat nichts mit autoritärem Gehabe zu tun, vielleicht ist das in der CDU nicht jedem bewusst“ lobt der Fraktionsvorsitzende der SPD Tobias Gniza die Führungsstärke von Wetz. „Manfred Wetz hat durch seine ausgleichende Art immer wieder Lösungswege gesucht, auch wenn die Fronten bei den Parteien verhärtet waren“ ergänzt der Fraktions- und Parteivorsitzende der Grünen Achim Mosch.

Wichtigste Stärke von Manfred Wetz sei seine Bürgernähe „Manfred Wetz hat immer ein offenes Ohr für die Probleme der Bürgerinnen und Bürger und er versucht diese auch so schnell wie möglich zu lösen“, so die Ortsvereinsvorsitzende der SPD Petra Friis. Gerade die Ansprechbarkeit im Dorf und die Verwurzelung in Rockenberg mache Manfred Wetz zu so einem starken Bürgermeister so Friis weiter. „Wir sind froh, dass wir mit Wetz einen Bürgermeister haben, der das Beste für die Gemeinde erreicht und nicht versucht eigene Interessen durchzusetzen“, macht der Mosch klar.

„Unsere Gemeinde steht sehr gut da, wir konnten unsere Kredite abbauen, haben wichtige Investitionen getätigt und endlich Projekte wie den Ausbau der Siemensstraße auf die Zielgerade gebracht. In einer Gemeinde trifft Niemand alleine Entscheidungen, aber ohne Manfred Wetz als Bürgermeister wären sicherlich viele Dinge immer noch nicht angepackt worden“, berichtet Gniza abschließend.

„Manfred Wetz ist die beste Wahl für Rockenberg“, da sind sich Mosch, Friis und Gniza einig.

Donnerstag, 27. August 2015 ~ Kommentare deaktiviert für SPD stiftet eine Bank für den Radweg

SPD stiftet eine Bank für den Radweg

SPD stiftet eine Bank für den Radweg

Die Rockenberger SPD hat eine Bank für den Radweg zwischen Griedel und Rockenberg gestiftet, der Rockenberger VDK und die Kommune haben die andere Bank und den Tisch beigesteuert. Wir bedanken uns besonders beim VDK und dem Bürgermeister Wetz für Ihr engamgement. Besonders gefreut hat uns, dass die bank von Anfang an genutzt wurde.S7300297 S7300300

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Montag, 11. Mai 2015 ~ Kommentare deaktiviert für Die SPD wird bei Windkraftprojekten dem Bürgervotum folgen!

Die SPD wird bei Windkraftprojekten dem Bürgervotum folgen!

Nach dem überdeutlichen Ergebnis der Bürgerbefragung am vergangenen Sonntag hat sich die Rockenberger SPD, wie schon vor dem Bürgervotum angekündigt, dazu entschieden diesem Votum der Bürgerinnen und Bürger zu folgen.

„Wir werden in der Gemeindevertretung bei Windkraftprojekten mit Nein stimmen! Für uns ist es selbstverständlich, dass wir das Votum der Bürgerinnen und Bürger respektieren und wir werden dies auch tun.“ erläuterte Gniza die Position seiner Fraktion.

„Für uns ist klar, dass sich die Gemeinde nach diesem Votum in keiner Weise an der Umsetzung eines Windkraftprojektes beteiligen kann.“ macht der Fraktionsvorsitzende deutlich.

Die Gesetzeslage, die der Gemeinde kaum Möglichkeiten bietet zu entscheiden ob und wo Windkraftanlagen errichtet werden, kritisiert die SPD-Fraktion aufs schärfste. Es gibt keine juristischen Möglichkeiten erfolgreich gegen einen Windpark vorzugehen, wer nun fordert die Gemeinde solle einen Prozess führen begibt sich lediglich auf populistischen Stimmenfang, der am Ende sehr teuer für die Gemeinde werden kann.

„Wir können jetzt leider nur dazu auffordern, dass die Planer der Windenergieanlagen das Bürgervotum respektieren. Leider können wir in der Vertretung den Windpark wohl nicht endgültig verhindern.“ erläuterte Gniza die unbefriedigende Situation aller Gemeindevertreter und seiner eigenen Fraktion.

Samstag, 22. März 2014 ~ Bisher keine Kommentare

Diskussion um Windkraft mit Vernunft und Verstand gestalten

Mit Bedauern hat die Rockenberg SPD die Verselbstständigung der Debatte um die Windkraft zur Kenntnis genommen und möchte mit ihrer Stellungnahme etwas Licht in das Dunkel bringen, einiges richtig stellen und die Position der SPD deutlich machen. „Wir haben noch keinen Beschluss über irgendein Projekt in der Vertretung gefällt! Lediglich ein relativ kleines Gebiet im sogenannten „Hinterfeld“ an der Grenze zu Södel hat die Vertretung als mögliche Windvorrangfläche einstimmig, auch mit den Stimmen der CDU, festgelegt.“, stellt der Fraktionsvorsitzende der Rockenberger SPD, Tobias Gniza, klar.

Diese Entscheidung sei damals von der Idee getragen gewesen, eine „wilde Bebauung“ innerhalb der Rockenberger und Oppershofener Gemarkung zu verhindern.

„Es gab bislang 14 öffentlich Sitzungen zu diesem Thema, sowohl im Haupt- und Finanzausschuss, als auch in der Gemeindevertretung. Der Vorwurf von Geheimniskrämerei ist also vollkommen unbegründet. Zu diesen Sitzungen wurden wie immer  die Bürgerinnen und Bürger rechtzeitig sowohl durch öffentliche Bekanntmachungen (Zeitungen, schwarze Bretter) als auch über die Webseite der Gemeinde eingeladen. Die Protokolle dieser Sitzungen wurden und werden an den gleichen Stellen ebenfalls veröffentlicht. Das Recht auf Information ist unbestritten. Damit geht allerdings auch die Pflicht für jeden Einzelnen einher, diese auch abzurufen.“, räumt Hans Herrmann Kriegeris die Vorwürfe aus etlichen Leserbriefen aus.

„Rechtlich ist es für die Gemeinde äußerst schwierig, einen Windpark zu verhindern. Die zurzeit geltenden Bundes- und Landesgesetze zur Errichtung von Windkraftanlagen regeln u.a. die Voraussetzungen unter denen das für unser Gebiet zuständige Regierungspräsidium Darmstadt den Bau genehmigen kann oder sogar muss. Die Erteilung oder Ablehnung einer Baugenehmigung kann nicht durch die Gemeinde erfolgen.“ erläutert Gniza den rechtlichen Rahmen.

Der langjährige Gemeindevertreter Anton Hieronymus ergänzt: „Viele könne sich vielleicht noch an die Debatte rund um den Mobilfunkmast in Rockenberg erinnern. Damals beschloss die Gemeindevertretung auf Grund der Bürgerproteste für die Errichtung eines Mobilfunkmastes kein gemeindeeigenes Gelände zur Verfügung zu stellen. Daraufhin wurde dieser auf einem Privatgrundstück errichtet, ohne das die Gemeinde dies hätte verhindern können. Statt das die Pachteinnahmen der Allgemeinheit zu gute gekommen wären, freut sich jetzt der Privatmann darüber. Einen solchen Schildbürgerstreich sollten wir in Rockenberg nicht wiederholen.“

„Auch wenn uns klar ist, dass wir hier von anderen Dimensionen reden, so ist die momentane Lage doch ähnlich. Obwohl wir prinzipiell für erneuerbare Energien sind, halten wir die Masse und die Konzentrierung der Anlagen in unserer Region für falsch. Wir sollten uns aber doch weiterhin die Möglichkeit offen halten, auf die Verfahren und mögliche Projekte aktiv Einfluss zu nehmen. Deshalb ist ein kompromissloses Nein nicht akzeptabel, dies führt eher dazu, dass die Gemeinde jeden Einfluss auf die Entwicklung von Windkraftanlagen in unserer Region verliert.“, erläutert Gniza die schwierige Situation.

Laut SPD liegt es außerdem im Interesse der Gemeinde, dass der Regionalplan, der die Flächen für die Errichtung von Anlagen bestimmt, möglichst schnell in Kraft tritt. Solange dieser nicht rechtsgültig ist, kann im Prinzip überall gebaut werden, auch im „Hammelshäuser Graben“ oder direkt vor der Münzenburg. „Eine Blockade des Plans sorgt nur dafür, dass das Bauen in  allen Bereichen länger möglich ist, also das genaue Gegenteil von dem, was man erreichen will. Es ist schlicht plumper Populismus.“, so Gniza.

„Die Rockenberger SPD will einen Mindestabstand zur Wohnbebauung von 1500 Metern, statt 1000 Metern in dem Regionalplan berücksichtigt wissen. Wir wollen, dass die Gemeinde weiterhin handelt und sich nicht total verweigert. Wir begrüßen die Bürgerversammlung, auf der jeder gehört werden kann und wir stehen für vernünftiges Vorgehen und Abwägen“, so Gniza weiter. „Am Ende wollen wir das Bestmögliche für die Gemeinde erreichen und nicht wie Don Quichote aussichtslos gegen Windmühlen kämpfen.“, erklärt der Fraktionsvorsitzende abschließend.