Archiv | Anträge

20 Dezember 2012 ~ 0 Kommentare

Ja zum Fußgängerüberweg.

Nein zur teuren Lösung. In der Gemeindevertretung  wurde der Bau eines Fußgängerüberweges in der Södeler Straße in Oppershofen beschlossen. Als einzige Fraktion hat die SPD sich für eine ca. 17.000€ günstigere Variante, die lediglich wenige Meter „weiter unten“ gebaut werden hätte können, ausgesprochen. „Leider teilten auch unsere Bündnisspartner die Auffasung der CDU, dass ein Fußgängerüberweg […]

Weiterlesen

26 März 2010 ~ 0 Kommentare

Senkung der Sitzungsgelder

Antrag: Die Gemeindevertretung möge beschließen, dass die Sitzungsgelder für Vorstands-, Gemeinde-, Ausschuss- und Fraktionssitzungen von derzeit 15,00 € um 50% auf 7,50 € gekürzt werden. Die monatlichen Pauschalen für den Mehraufwand der Beigeordneten und den Vorsitzenden der Gremien und Fraktionen bleiben unberührt. Antrag als PDF downloaden

Weiterlesen

18 Januar 2010 ~ 0 Kommentare

Reduktion der Gemeindevertreter

Antrag: Die Gemeindevertretung möge beschließen, die Anzahl der Gemeindevertreter von derzeit 23 auf 19 ab der nächsten Wahlperiode zu reduzieren. Gleichzeitig wird der Gemeindevorstand beauftragt, zu der nächsten Sitzung das finanzielle Einsparpotential zu ermitteln und der Gemeindevertretung vorzulegen. Begründung: Mit 23 Mitgliedern schöpft die Gemeindevertretung zur Zeit die nach §38 der Hessischen Gemeindeordnung zulässige Höchstzahl […]

Weiterlesen