10 Mai 2016 ~ Kommentare deaktiviert für SPD kritisiert neues Bündnis aus CDU und Dorfpartei in Rockenberg!

SPD kritisiert neues Bündnis aus CDU und Dorfpartei in Rockenberg!

bu_DSC_4503Die SPD wird der  neuen Mehrheit aus CDU und Dorfpartei in Rockenberg durch klare Inhalte entgegentreten. Beide Parteien arbeiten offensichtlich in dieser Legislatur zusammen, auch wenn sie beteuern das wäre keine Koalition. Diese neue Mehrheit hat gemeinsames Personal durchgedrückt, eine gemeinsame inhaltliche Linie gäbe es allerdings nicht.

 

„Die Dorfpartei hat sich mit dieser reinen „Pöstchenkoalition“ zum Stimmenbeschaffer der CDU gemacht. Das ist sicherlich nicht im Sinne ihrer Wähler. Für uns war Grundvoraussetzung für jede Koalition das Vertreten wichtiger Inhalte, die die Gemeinde voranbringen. Das scheint weder bei CDU noch bei der Dorfpartei der Fall zu sein“, kritisiert der neue und alte Fraktionsvorsitzende der SPD Tobias Gniza das neue Bündnis in der Gemeindevertretung scharf.

 

„Ich bin gespannt wie die Dorfpartei ihren Wählern erklären will, dass sie Steigbügelhalter der CDU ist. Für uns ist klar, dass wir das nicht unkommentiert lassen. Es wäre nicht das erste Mal das eine Partei dafür eine deftige Quittung von den Wählern bekommt“, so der langjährige Gemeindevertreter Rainer Auer.

 

SPD und Grüne haben versucht den Gemeindevorstand so zu erweitern, dass auch die Grünen einen Platz in diesem Gremium haben. „Für die SPD war es ein wichtiges Anliegen das alle Fraktionen im neuen Gemeindevorstand vertreten sind Es ist nicht erkennbar wie das Ausbooten der Grünen aus dem Gemeindevorstand mit der angeblichen sachlichen Zusammenarbeit mit alle Fraktionen zusammenpassen soll. Die Mehrheit hat sich bewusst dazu entschieden die Grünen nicht zu berücksichtigen.“, erläutert Gniza weiter.

 

Obwohl Dorfpartei und CDU angeblich erst gar nicht versucht hätten sich inhaltlich zu einigen, befürchtet man in der SPD, dass die beiden großen Fraktionen gegen jede Vernunft die „Neue Mitte“ vorantreiben wollen. „Auch aus der Opposition heraus werden wir die wichtigen Themen unserer Gemeinde anpacken, gerade beim Thema „Neue Mitte“ ist nicht das letzte Wort gesprochen. Wir werden uns jedenfalls kompromisslos für die Stärkung der Ortskerne einsetzen und keine  Luftschlösser auf der grünen Wiese mittragen! Für wichtige Projekte wie das gemeinsame Feuerwehrgerätehauses oder altersgerechtes Wohnen brauchen wir Alternativen außerhalb der  nicht zu realisierenden Neuen Mitte“, macht Gniza klar.

 

In die Entscheidungen über die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen der Gemeindevertreter und Änderungen in der Hauptsatzung wurden weder die Grünen noch die SPD eingebunden oder informiert. Die konkreten Änderungen der Koalition haben die beiden Fraktionen erst während der Sitzung erhalten in der darüber entschieden werden sollte. „Ist das die sachliche Zusammenarbeit mit alle Fraktionen von der die Dorfpartei gesprochen hat? Wir sind zutiefst enttäuscht, da wir uns im Vorfeld der Sitzung überhaupt nicht mit den Änderungen befassen konnten.  Unser Antrag, den Tagesordnungspunkt der Entschädigungsatzung in den Haupt- Finanzausschuss zu verweisen, wurde einfach abgebügelt“, kritisiert Gniza das undemokratische Gebaren der neuen Mehrheit. „Wir halten die Erhöhung der Sitzungsgelder in Anbetracht der nach wie vor angespannten Haushaltslage für ein völlig falsches Signal an die Bürger. Die Höhe der Mehrkosten ist uns nicht bekannt, wird aber durch eine von uns gestellte Anfrage noch geklärt. Es ist aber auf jeden Fall mit mehreren Tausend Euro pro Jahr zu rechnen“ äußert Gniza sein Unverständnis über diesen Griff in die Gemeindekasse.

 

„Abschließend bleibt festzustellen: Es fühlt sich an wie eine Koalition aus Dorfpartei und CDU, sie verhalten sich wie ein Koalition und sie behandeln die Opposition wie es eine Koalition tut. Für mich ist das eine Koalition aus CDU und Dorfpartei, aller anderen Beteuerungen zum Trotz“, erklärt Gniza warum er den anderslautenden  Äußerungen aus den neuen Mehrheitsfraktionen keinen Glauben schenkt.

 

„Es ist traurig, dass sich die Dorfpartei zu einer CDU-light aus Oppershofen entwickelt hat, aber wir nehmen auch diese Herausforderungen in der Opposition an und werden diese Rolle ausfüllen. Das sind wir unseren Wählern schuldig“, verspricht Gniza abschließend.

C.omments are closed.