22 Juni 2017 ~ Kommentare deaktiviert für SPD: „Bevor im Burgweg Tatsachen geschaffen werden, müssen die Bürger beteiligt werden!“

SPD: „Bevor im Burgweg Tatsachen geschaffen werden, müssen die Bürger beteiligt werden!“

In der kommenden Sitzung der Gemeindevertretung wird der Ausbau der Gemeinbedarfsfläche zwischen beiden Ortsteilen in Rockenberg und Oppershofen Thema sein. Wie auch schon im Haupt und Finanzausschuss geht es um einen möglichen Schulneubau in diesem Bereich. Auf der Fläche gegenüber dem EDEKA-Markt soll ein neues Viertel mit Schule, Pflegeheim, Feuerwehrgerätehaus, Ärztehaus, Apotheke und anderen Einrichtungen entstehen.

„Wir als SPD Fraktion finden, dass dort Dinge vorangetrieben werden, die von solcher Tragweite für die Gemeinde sind, dass die Bürger viel umfassender informiert werden müssen. Besonders bedenklich fanden wir, dass aus Reihen der Dorfpartei im Haupt- und Finanzausschuss der Ausschluss der Öffentlichkeit bei diesem Tagesordnungspunkt gefordert wurde. Wenn der Burgweg umgesetzt wird, dann wird das massive Auswirkungen auf die Ortskerne, die fußläufige Erreichbarkeit vieler Einrichtungen, das Ortsbild und auf die finanzielle Lage der Gemeinde haben“, so der SPD Fraktionsvorsitzende Gniza.

„Wenn wir zusammenrechnen, was dort im Burgweg alles geplant ist, dann kommen wir auf eine Summe, von über 5 Millionen Euro, die auf die Gemeinde zukommen könnten. Sollte das Projekt verwirklicht werden, dann wird für die Bürgerinnen und Bürger eine erhebliche zusätzliche Steuer- und Gebührenlast kaum vermeidbar sein, da muss man den Leuten reinen Wein einschenken!“, warnt der SPD-Fraktionsvorsitzende Tobias Gniza.

Ärger herrscht bei der SPD auch darüber, dass für den Bau des gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses immer noch kein Zeitplan vorliegt, wann dieses realisiert werden könnte. „Die Situation ist so nicht mehr tragbar! Bei der Vorstellung des letzten Feuerwehrbedarfsplans wurde klar, dass bei den Feuerwehrhäusern dringender Handlungsbedarf besteht, denn die Häuser entsprechen einfach nicht mehr den Anforderungen an eine moderne Feuerwehr“, erläuterte Gniza. „Für uns als SPD-Fraktion ist wichtig, dass möglichst schnell mit den konkreten Planungen für das neue Feuerwehrgerätehaus begonnen wird. Das sind wir den Ehrenamtlichen bei der Feuerwehr schuldig, denn sie setzen sich schließlich für unsere Sicherheit ein! Dafür muss die Gemeinde Ihnen auch die richtigen Rahmenbedingungen schaffen“, forderte Gniza eindringlich.

„Für uns ist klar: Die Bürger müssen beim Burgweg beteiligt werden und für die Feuerwehren brauchen zeitnah eine gute Lösung!“, fasste Gniza die zentralen Forderungen zusammen.

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