01 September 2011 ~ 0 Kommentare

Gemeindevertretersitzung am 29.8.2011

Gemeinsame Presserklärung von Dorfpartei, SPD und Grünen

In der Sitzung haben die drei Fraktionen gemeinsam beschlossen, dass die Gemeinde Rockenberg teil der mittelhessischen Energiegenossenschaft wird. „Mit diesem Beschluss haben wir ein klares Zeichen für erneuerbare Energien gesetzt und deutlich gemacht, dass wir den Ausbau von regenerativen Energien hier in der Region aktiv gestalten wollen!“, kommentierte der Grüne Fraktionsvorsitzende Achim Mosch den Beschluss.
Weiterhin stand ein Beschluss über ein Verbot von grüner Gentechnik auf den Flächen der Gemeinde Rockenberg auf der Tagesordnung der Sitzung. Die Beschlussvorlage wurde auf Antrag der Dorfpartei zur Überarbeitung in die nächste Sitzung vertagt. „Wir stehen weiterhin kompromisslos für ein solches Verbot, wir hatten als Dorfpartei lediglich Bedenken bei einzelnen Formulierungen der Beschlussvorlage.“, kommentierte der Fraktionsvorsitzende der Dorfpartei Günther Behr den Vorgang.
Neben den Anträgen wurde von der Verwaltung auch ein vorläufiger Bericht über die Haushaltssituation der Gemeinde vorgelegt, wenn keine unerwarteten Kosten auf die Gemeinde zukommen ist diesem Bericht zu Folge ein deutlich geringeres Defizit als ursprünglich geplant zu erwarten. Die drei Fraktionen des Mehrheitsbündnisses in Rockenberg begrüßten ausdrücklich, dass die Verwaltung unter Bürgermeister Wetz gewissenhaft mit den Vorgaben des Haushaltes umgegangen ist. „Das sind gute Nachrichten, aber sich jetzt die guten Zahlen als politischen Erfolg auf die Fahnen zu schreiben wäre unseriös“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Anton Hieronymus, „Wie gut die Gemeinde gewirtschaftet hat wissen wir erst, wenn der Haushalt abgeschlossen ist und das Endergebnis vorliegt.“ fuhr er fort.

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