05 April 2017 ~ Kommentare deaktiviert für „Dieses Land braucht einen Bundeskanzler Martin Schulz!“

„Dieses Land braucht einen Bundeskanzler Martin Schulz!“

Natalie Pawlik stimmt Rockenberger Sozialdemokraten auf den Bundetagswahlkampf ein!

Auf der Jahreshauptversammlung der SPD-Rockenberg hat die SPD-Bundestagskandidatin Natalie Pawlik, den SPD-Ortsverein auf den kommenden Bundestagswahlkampf eingestimmt. Außerdem wurde Hans-Hermann Kriegeris zum neuen Vorsitzenden des Ortsvereins gewählt.

Zu Beginn berichtete der Fraktionsvorsitzende Tobias Gniza über die Arbeit im Gemeindeparlament. „Über ein Jahr nach der Kommunalwahl wissen wir immer noch nicht, was CDU und Dorfpartei vorhaben, dass wissen sie vermutlich selber nicht. Wir wollten damals einen verbindlichen Koalitionsvertrag, damit in Rockenberg und Oppershofen die Kommunalpolitik endlich wieder gestaltet“, erläuterte Gniza die schwierige Situation in der Gemeindevertretung. Die Arbeit in den Gremien sei geprägt von ewigen Debatten über die immer gleichen Themen. So nennt Gniza als Beispiel: „Die E-Bike Ladestationen haben wir von der Vertretung in den Ausschuss geschickt um sie dort mehrfach zu diskutieren, damit das Ganze schlussendlich abgelehnt wird, während alle anderen Kommunen rund herum sich an dem Projekt beteiligen“, berichtet Gniza über die häufig zähen und aus seiner Sicht ziellosen Debatten im Parlament. „Wir als SPD stehen weiterhin dafür, dass man für diese Gemeinde einen Plan, klare Konzepte und Ziele braucht. CDU und Dorfpartei beweisen immer wieder, dass es ihnen genau daran fehlt“, so Gniza abschließend.

Nachdem Gniza über die Rockenberger Lokalpolitik berichtet hatte, machte Natalie Pawlik in ihrer kämpferischen Rede zur Bundestagswahl deutlich, dass soziale Gerechtigkeit und Sicherheit eben keine Themen von Vorgestern seien. „In meiner Generation ist eine unbefristete Vollzeitbeschäftigung eine Seltenheit geworden. Junge Menschen, die trotz bester Abschlüsse keine sicheren beruflichen Perspektiven erfahren. Befristete Beschäftigung, Leiharbeit und das hangeln von einem Praktikum zum nächsten, ist längst Normalität und keine Ausnahme mehr. Wie soll ich ein Haus, eine Wohnung finanzieren oder eine Familie planen, wenn ich nicht weiß, ob ich in einem Jahr noch einen Job habe?“, fragte sich Pawlik und machte deutlich wie wichtig das Thema gerade für junge Menschen und junge Familien sei.

 

Ein weiteres wichtiges Anliegen war Pawlik, dass endlich wieder mehr in den Kommunen investiert werden müsse, um die öffentliche Daseinsvorsorge zu stärken. „Seit Jahren mahnt die EU Investitionen an. Wir sollen mehr investieren, um die deutsche und die europäische Wirtschaft zu stärken. Die EU mahnt sogar explizit an, dass die Hemmungen der Investitionen auf kommunaler Ebene gefährlich sind. Aber das interessiert Schäuble in Berlin nicht, Hauptsache sparen, wer braucht schon Fortschritt und wirtschaftliche Stabilität“ ärgerte sich Pawlik über den aus Ihrer Sicht unverantwortlichen Kurs von CDU und CSU beim Thema öffentliche Investitionen.

Zum Abschluss machte Pawlik deutlich, dass mit dem Rückenwind aus Berlin, die Bundestagswahl im September wieder offen ist und die SPD echte Chancen auf einen Sieg hat. „Wir wollen gewinnen! Denn dieses Land braucht einen Bundeskanzler Martin Schulz!“

Nach einer intensiven Diskussion wurde dann natürlich auch der neue Vorstand gewählt. Hans Hermann Kriegeris wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt, die bisherige Vorsitzende Petra Friis hat die Kasse von Wolfgang Holaschke übernommen, der leider aus dem geschäftsführenden Vorstand ausgeschieden ist. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Bardo Bayer und Tobias Gniza bestätigt. Als Schriftführer wurde Joachim Zellmer in seinem Amt bestätigt. Als Seniorenbeauftragter wurde gewählt: Reinhold Markus Groß; Als Beisitzer wurden gewählt: Rainer Auer, Doris Brüning, Jürgen Edelmann, Anton Hieronymus, Manfred Jung, Peter Sulzbach, Wolfgang Witzenberger, Wolfgang Holaschke, Reinhard Schmidt, Ina Kriegeris und Gelinde Jung

 

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