Montag, 3. Juni 2019 ~ Kommentare deaktiviert für Ein Neubau wird gebraucht!

Ein Neubau wird gebraucht!

Die Rockenberger SPD wird sich in der Debatte um den Kindergarten in Oppershofen für einen Neubau stark machen.

Die Rockenberger SPD hat sich nach Abwägung aller Fakten und in einer umfassenden Diskussion im Orstverein dazu entschieden, dass nur ein Neubau des Kindergartens langfristig eine sinnvolle Lösung sein kann.

Die Kindertagesstätte in Oppershofen verfügt zurzeit über 3 Gruppen für Kinder über 3 Jahre (Ü3), für Kinder unter 3 Jahre (U3) gibt es bislang keine Gruppe. Das vorhandene Gebäude entspricht nicht mehr den heutigen platzmäßigen, pädagogischen und sicherheitstechnischen Bedürfnissen und muss dringend sowohl in der Bausubstanz als auch hinsichtlich der energetischen Beschaffenheit umgebaut und saniert werden. „Wenn man sich die Situation vor Ort schildern lässt, muss man feststellen: Das Gebäude platzt aus allen Nähten“, machte der Fraktionsvorsitzende Tobias Gniza klar.

Für die beiden möglichen Alternativen Sanierung/Umbau oder Neubau wurde durch die Gemeinde ein Architekturbüro mit der Ermittlung der Kosten beauftragt. Beide Varianten sollten für drei Ü3-Gruppen und eine U3-Gruppe ausgelegt werden. Für Umbau/Sanierung des vorhandenen Gebäudes wurde ein Kostenanteil der Gemeinde (Baukosten minus Fördermittel) von 1.120.000 Euro bei einer Nutzfläche von 592 m² errechnet. Für den Abriss des vorhandenen Gebäudes und Errichtung eines Neubaus an gleicher Stelle wurde ein Kostenanteil der Gemeinde (Baukosten minus Fördermittel) von 1.750.00 Euro bei einer Nutzfläche von 975 m² ermittelt. Der Neubau bietet überdies eine variable Nutzung für bis zu fünf Ü3-Gruppen und ermöglicht ein umfassendes U3 Angebot. „Mit dem Neubau sind wir also für kommende Herausforderungen gewappnet und auch die Betreuung von Kindern mit einer Behinderung wäre in einem solchen Gebäude problemlos möglich“, so Gniza weiter.

„Unter Berücksichtigung des deutlich höheren Platzangebots, den pädagogischen Vorteilen und der energetischen Beschaffenheit ist ein Neubau der Kindertagesstätte die einzige Option um langfristig ausreichend Platz und eine hohe Qualität für die Kinderbetreuung in Oppershofen sicher zu stellen. Die SPD wird sich deshalb für einen Neubau einsetzen“ so der Fraktionsvorsitzende Tobias Gniza. „Wir haben viele Neubaugebiete ausgewiesen, jetzt müssen wir auch die entsprechende Infrastruktur schaffen. Für uns ist dabei aber auch klar, dass der Standort mitten im Dorf erhalten bleiben muss! Kurze Beine-Kurze Wege“, so Gniza abschließend.

Dienstag, 31. Juli 2018 ~ Kommentare deaktiviert für Bürgerbeteiligung dringend nötig!

Bürgerbeteiligung dringend nötig!

Der Entwurf eines Bebauungsplanes für das Neubaugebiet Burgweg, in dem neben einer Schule, einer Feuerwehr, eines Ärztehauses und eines Seniorenheims  auch ein großer Einkaufsmarkt entstehen soll, liegt noch bis zum 27.08.2018 offen. Eine von der SPD immer wieder geforderte Bürgerversammlung wurde auf unbestimmte Zeit verschoben.

„Der Entwurf liegt nun offen, ohne dass die Bürgerinnen und Bürger eine Information über diesen Entwurf in Form einer Bürgerversammlung oder einer vergleichbaren Veranstaltung bekommen haben. Das dies zu Beschwerden und Unmut führt war zu erwarten“, so der Fraktionsvorsitzende der SPD Tobias Gniza. „Zumindest unsere Fraktion kann nicht nachvollziehen, dass die dringend notwendige Bürgerversammlung seit Herbst 2017 auf Druck der Mehrheitsfraktionen aus CDU und Dorfpartei immer wieder verschoben wird. Dies nährt  die Befürchtungen, dass der Burgweg jetzt so durchgedrückt werden soll“, verdeutlichte Tobias Gniza seine Kritik.

Eine Bürgerversammlung sei laut SPD auch im Verfahren nach Baugesetzbuch zu diesem Zeitpunkt so vorgesehen und könne jetzt nicht mehr vor Ende der Frist der Offenlegung des Entwurfes nachgeholt werden. „Wir haben von Anfang an davor gewarnt, dieses Projekt als alternativlos darzustellen und ohne umfassende Beteiligung der Bevölkerung voran zu treiben. Wir finden nach wie vor, dass man für diese wichtigen Entscheidung über die Zukunft der Gemeinde ernsthaft und ergebnissoffen alle möglichen Alternativen hätte prüfen müssen. Das ist aus Sicht der Rockenberger SPD nicht geschehen“,  ergänzte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Kriegeris.

„Wir  fordern alle Rockenberger Bürgerinnen und Bürger auf sich den Plan genau anzuschauen und im Zweifel  ihre Meinung dazu auch in Form einer Stellungnahme abzugeben. Jeder hat das Recht sich im Rathaus zu informieren. Nach unseren Schätzungen geht es um eine Investitionssumme von 8-10 Millionen Euro. Das ist deutlich mehr als ein gesamter Jahreshaushalt der Gemeinde“, warnte Gniza davor weiter allzu blauäugig vorzugehen.

„Wenn der Burgweg so umgesetzt wird,  werden wir das alle auf unseren Steuer- und Gebührenbescheiden merken. Zum Beispiel bei der Betreuung der Kinder, bei den Grundsteuern oder bei den Bestattungsgebühren. Die finanziellen Spielräume der Gemeinde sind schon jetzt sehr begrenzt und ein solches Projekt wird ohne Griff in die Taschen der Bürgerinnen und Bürger nicht zu finanzieren sein.“, schloss Gniza.

Mittwoch, 18. April 2018 ~ Kommentare deaktiviert für SPD Rockenberg: „Wir müssen die Bürger so stark und so früh wie möglich einbinden!“

SPD Rockenberg: „Wir müssen die Bürger so stark und so früh wie möglich einbinden!“

Mit Bedauern haben die Rockenberger Sozialdemokraten feststellen müssen, dass die beiden Mehrheitsfraktionen aus CDU und Dorfpartei eine zeitnahe Bürgerversammlung zum Thema Neubaugebiet Burgweg abgelehnt haben. „Das ist das größte Projekt in der Geschichte Rockenbergs der vergangenen und vermutlich der kommenden Jahrzehnte“ beschrieb Gniza die Wichtigkeit für die langfristige Entwicklung der Gemeinde. „Wir finden die vorgelegten Unterlagen reichen aus um sie den Bürgerinnen und Bürgern in einer Bürgerversammlung vorzustellen! CDU und Dorfpartei weigerten sich auf unsere Forderung für eine Bürgerversammlung einzugehen“, machte Gniza klar.

 

„Wir hätten uns gewünscht, dass auch Alternativen zu der jetzt vorgestellten Planung geprüft worden wären. Der Flächenverbrauch, die Kosten und auch die

 

Veränderungen die auf unsere Dorfkerne zu kommen, sind sicherlich Fragen, die man diskutieren und abwägen muss“ stellte Gniza dar. „Alternativen wurden leider zu keinem Zeitpunkt geprüft“, ist Gniza enttäuscht.

„Umfassende Bürgerbeteiligung ist bei einem Projekt dieser Größe für uns absolut zentral, damit die Bürgerinnen und Bürger sich informieren und eine Meinung bilden können. Wir fordern jeden und jede dazu auf sich in das Beteiligungsverfahren einzubringen, zu informieren und ggf. durch eine Stellungnahme zu Wort zu melden“, warb Gniza für die Möglichkeiten, die den Bürgern durch das Planungsrecht offen stehen. Die Offenlage des Bebauungsplans soll Ende April oder im Laufe des Mai beginnen und wird in den amtlichen Bekanntmachungen der Gemeinde veröffentlicht

Dienstag, 6. Februar 2018 ~ Kommentare deaktiviert für Engagierte Diskussion über Große Koalition und neue Mitglieder

Engagierte Diskussion über Große Koalition und neue Mitglieder

Auf der Mitgliederversammlung der SPD-Rockenberg stand das Thema Große Koalition im Mittelpunkt. Um über den Ausgang der Bundestagswahl und über die Große Koalition zu diskutieren, hatten sich die Genossinnen und Genossen aus Rockenberg die ehemalige Bundestagskandidatin Natalie Pawlik eingeladen.

Mit über 20 Anwesenden war die Jahreshauptversammlung gut besucht. „Besonders gefreut hat mich, dass wir neue Gesichter begrüßen konnten“, freute sich der Ortsvereinsvorsitzende Hans Hermann Kriegeris.

Neben kommunalpolitischen Themen standen vor allem die Diskussion über die nächste Große Koalition und der anstehende Landtagswahlkampf im Mittelpunkt. Nach einem Impuls zur Bundestagswahl und der schwierigen Regierungsbildung von Natalie Pawlik wurde leidenschaftlich über das Für und Wider einer Großen Koalition diskutiert. „Wir müssen unsere Glaubwürdigkeit zurückgewinnen und die SPD neu aufstellen. Die Diskussionskultur rund um die Entscheidung zur großen Koalition zeigt, dass unsere Partei lebendig ist“ so Pawlik.

„Auch in unserem Ortsverein herrscht immer noch Skepsis und wir werden als Ortsverein die weiteren Entwicklungen in Berlin im Auge behalten. Am Ende entscheiden alle Mitglieder, das ist nicht nur ein Privileg, sondern auch eine große Verantwortung für jedes Parteimitglied. Deswegen ist es wichtig, dass wir auch gemeinsam diskutieren was das Beste für die SPD und das Land ist“, fasste der Fraktionsvorsitzende Tobias Gniza, der auch Delegierter für den Bundesparteitag ist, die Diskussion zusammen.

Selbstverständlich haben sich die Genossinnen und Genossen auch auf den kommenden Landtagswahlkampf eingestimmt. Mit Tobias Gniza schicken die Rockenberger Sozialdemokraten einen Bewerber um die Direktkandidatur für die SPD ins Rennen. „Wir sind schon jetzt mitten im Programmprozess und jedes hessische SPD-Mitglied kann sich einbringen und über das Wahlprogramm mitentscheiden. Wir als Hessen-SPD sind eben eine echte Mitmachpartei, da weiß man auch für was man Wahlkampf macht!“, so Tobias Gniza.

„Die Rockenberger diskutieren gerne und viel, da macht es richtig Spaß als Gast vorbeizuschauen. Ich nehme viel an Eindrücken und Stimmungen mit. Allen Rockenbergern, die Lust haben Politik mitzugestalten und Spaß daran haben zu diskutieren, kann ich nur empfehlen mal bei der SPD-Rockenberg vorbei zu schauen!“, warb Pawlik.

Freitag, 15. Dezember 2017 ~ Kommentare deaktiviert für SPD-Rockenberg vertreten auf dem Bundesparteitag

SPD-Rockenberg vertreten auf dem Bundesparteitag

Auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin war die Wetterauer Sozialdemokratie mit der Landtagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden Lisa Gnadl, der Bundestagsabgeordneten Bettina Müller, die Kreistagsabgeordnete Natalie Pawlik und dem Rockenberger SPD-Fraktionsvorsitzenden Tobias Gniza als Delegierte vertreten.

„Nach dem Ergebnis der Bundestagswahl war es wichtig, dass wir uns auf diesem Bundesparteitag viel Zeit für eine ausführliche und kontroverse Generaldebatte genommen haben. Das ist Teil eines notwendigen Erneuerungsprozesses“, so die Wetterauer SPD-Vorsitzende Gnadl. Nur mit klaren sozialdemokratischen Inhalten können wir wieder Vertrauen gewinnen“, so Lisa Gnadl in der Rückschau.

Natalie Pawlik, die bei der Wahl im September für die SPD in der Wetterau angetreten war, hatte während des Parteitags in ihrer Rede deutlich gemacht, dass die Stärke der SPD ihre Mitglieder vor Ort seien. Zur künftigen Rolle der SPD ergänzte die Bad Nauheimerin: „Die SPD hat immer Verantwortung übernommen, wenn es auf uns ankam. Wir sind aber nicht der Mehrheitsbeschaffer der Union. Diese muss sich jetzt inhaltlich positionieren und nicht nur erzählen, was man alles nicht will“.

Für den Rockenberger Vorsitzenden der dortigen SPD-Fraktion hat der zurückliegende Bundesparteitag „ein neues Kapitel in der Geschichte der SPD aufgeschlagen. Die Debatte um die Rolle der SPD in der kommenden Legislatur und über die notwendige Erneuerung der SPD waren ehrlich, offen und von breiter Beteiligung von Delegierten aus allen Bereichen der Partei getragen“, so Tobias Gniza.

Hinsichtlich des Prozesses hin zu einer großen Koalition sind sich Gnadl und Müller einig: „Bei den kommenden Gesprächen wird es darum gehen, in einem ergebnisoffenen Prozess einen möglichen inhaltlichen Konsens auszuloten. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wird sich die Frage nach einer Koalition an den inhaltlichen Ergebnissen und unter breiter Beteiligung unserer Mitglieder entscheiden. Diese haben das letzte Wort“.

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Montag, 13. November 2017 ~ Kommentare deaktiviert für SPD Rockenberg: „Kurze Beine, kurze Wege – Kindergärten gehören in die Ortskerne“

SPD Rockenberg: „Kurze Beine, kurze Wege – Kindergärten gehören in die Ortskerne“

Auf der letzten Vorstands- und Fraktionssitzung der SPD-Rockenberg haben die Genossen über den Ausbau der Kindergärten in Rockenberg und Oppershofen diskutiert. Für die SPD  ist klar, die beiden Standorte in Oppershofen und Rockenberg müssen erhalten und ausgebaut werden.

„Wir waren verwundert, dass die Debatte über eine Zusammenlegung der Kindergärten im Burgweg im Haupt- und Finanzausschuss von CDU und Dorfpartei wieder aufgemacht wurde. Die  SPD fordert nach wie vor, die bestehenden Standorte bedarfsgerecht auszubauen und zu erhalten“, versicherte der SPD-Fraktionsvorsitzende Tobias Gniza.

Neben der Schaffung von ausreichend Kindergartenplätzen ist für die SPD auch eine sinnvolle Verteilung auf beide Standorte wichtig. „Wir wollen, dass auch der Kindergarten in Oppershofen ausgebaut wird, denn wir brauchen an beiden Standorten ausreichend Platz für die Kinder aus den jeweiligen Ortsteilen“, erläuterte der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Hermann Kriegeris. „Auch die Möglichkeit für eine unter Dreijährigen Betreuung muss im Zuge der Ausbauplanungen in Oppershofen geprüft werden“ ergänzte Gniza.

„Einige in CDU und Dorfpartei wollen wohl zwanghaft Bauprojekte für den Burgweg finden. Wir wollen ein optimales Angebot für alle Eltern und Kinder in beiden Ortsteilen. Für die SPD gilt: „Kurze Beine, kurze Wege“, sind sich Ortsvereinsvorsitzender Kriegeris und Fraktionsvorsitzender Gniza einig.

Donnerstag, 22. Juni 2017 ~ Kommentare deaktiviert für SPD: „Bevor im Burgweg Tatsachen geschaffen werden, müssen die Bürger beteiligt werden!“

SPD: „Bevor im Burgweg Tatsachen geschaffen werden, müssen die Bürger beteiligt werden!“

In der kommenden Sitzung der Gemeindevertretung wird der Ausbau der Gemeinbedarfsfläche zwischen beiden Ortsteilen in Rockenberg und Oppershofen Thema sein. Wie auch schon im Haupt und Finanzausschuss geht es um einen möglichen Schulneubau in diesem Bereich. Auf der Fläche gegenüber dem EDEKA-Markt soll ein neues Viertel mit Schule, Pflegeheim, Feuerwehrgerätehaus, Ärztehaus, Apotheke und anderen Einrichtungen entstehen.

„Wir als SPD Fraktion finden, dass dort Dinge vorangetrieben werden, die von solcher Tragweite für die Gemeinde sind, dass die Bürger viel umfassender informiert werden müssen. Besonders bedenklich fanden wir, dass aus Reihen der Dorfpartei im Haupt- und Finanzausschuss der Ausschluss der Öffentlichkeit bei diesem Tagesordnungspunkt gefordert wurde. Wenn der Burgweg umgesetzt wird, dann wird das massive Auswirkungen auf die Ortskerne, die fußläufige Erreichbarkeit vieler Einrichtungen, das Ortsbild und auf die finanzielle Lage der Gemeinde haben“, so der SPD Fraktionsvorsitzende Gniza.

„Wenn wir zusammenrechnen, was dort im Burgweg alles geplant ist, dann kommen wir auf eine Summe, von über 5 Millionen Euro, die auf die Gemeinde zukommen könnten. Sollte das Projekt verwirklicht werden, dann wird für die Bürgerinnen und Bürger eine erhebliche zusätzliche Steuer- und Gebührenlast kaum vermeidbar sein, da muss man den Leuten reinen Wein einschenken!“, warnt der SPD-Fraktionsvorsitzende Tobias Gniza.

Ärger herrscht bei der SPD auch darüber, dass für den Bau des gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses immer noch kein Zeitplan vorliegt, wann dieses realisiert werden könnte. „Die Situation ist so nicht mehr tragbar! Bei der Vorstellung des letzten Feuerwehrbedarfsplans wurde klar, dass bei den Feuerwehrhäusern dringender Handlungsbedarf besteht, denn die Häuser entsprechen einfach nicht mehr den Anforderungen an eine moderne Feuerwehr“, erläuterte Gniza. „Für uns als SPD-Fraktion ist wichtig, dass möglichst schnell mit den konkreten Planungen für das neue Feuerwehrgerätehaus begonnen wird. Das sind wir den Ehrenamtlichen bei der Feuerwehr schuldig, denn sie setzen sich schließlich für unsere Sicherheit ein! Dafür muss die Gemeinde Ihnen auch die richtigen Rahmenbedingungen schaffen“, forderte Gniza eindringlich.

„Für uns ist klar: Die Bürger müssen beim Burgweg beteiligt werden und für die Feuerwehren brauchen zeitnah eine gute Lösung!“, fasste Gniza die zentralen Forderungen zusammen.

Mittwoch, 5. April 2017 ~ Kommentare deaktiviert für „Dieses Land braucht einen Bundeskanzler Martin Schulz!“

„Dieses Land braucht einen Bundeskanzler Martin Schulz!“

Natalie Pawlik stimmt Rockenberger Sozialdemokraten auf den Bundetagswahlkampf ein!

Auf der Jahreshauptversammlung der SPD-Rockenberg hat die SPD-Bundestagskandidatin Natalie Pawlik, den SPD-Ortsverein auf den kommenden Bundestagswahlkampf eingestimmt. Außerdem wurde Hans-Hermann Kriegeris zum neuen Vorsitzenden des Ortsvereins gewählt.

Zu Beginn berichtete der Fraktionsvorsitzende Tobias Gniza über die Arbeit im Gemeindeparlament. „Über ein Jahr nach der Kommunalwahl wissen wir immer noch nicht, was CDU und Dorfpartei vorhaben, dass wissen sie vermutlich selber nicht. Wir wollten damals einen verbindlichen Koalitionsvertrag, damit in Rockenberg und Oppershofen die Kommunalpolitik endlich wieder gestaltet“, erläuterte Gniza die schwierige Situation in der Gemeindevertretung. Die Arbeit in den Gremien sei geprägt von ewigen Debatten über die immer gleichen Themen. So nennt Gniza als Beispiel: „Die E-Bike Ladestationen haben wir von der Vertretung in den Ausschuss geschickt um sie dort mehrfach zu diskutieren, damit das Ganze schlussendlich abgelehnt wird, während alle anderen Kommunen rund herum sich an dem Projekt beteiligen“, berichtet Gniza über die häufig zähen und aus seiner Sicht ziellosen Debatten im Parlament. „Wir als SPD stehen weiterhin dafür, dass man für diese Gemeinde einen Plan, klare Konzepte und Ziele braucht. CDU und Dorfpartei beweisen immer wieder, dass es ihnen genau daran fehlt“, so Gniza abschließend.

Nachdem Gniza über die Rockenberger Lokalpolitik berichtet hatte, machte Natalie Pawlik in ihrer kämpferischen Rede zur Bundestagswahl deutlich, dass soziale Gerechtigkeit und Sicherheit eben keine Themen von Vorgestern seien. „In meiner Generation ist eine unbefristete Vollzeitbeschäftigung eine Seltenheit geworden. Junge Menschen, die trotz bester Abschlüsse keine sicheren beruflichen Perspektiven erfahren. Befristete Beschäftigung, Leiharbeit und das hangeln von einem Praktikum zum nächsten, ist längst Normalität und keine Ausnahme mehr. Wie soll ich ein Haus, eine Wohnung finanzieren oder eine Familie planen, wenn ich nicht weiß, ob ich in einem Jahr noch einen Job habe?“, fragte sich Pawlik und machte deutlich wie wichtig das Thema gerade für junge Menschen und junge Familien sei.

 

Ein weiteres wichtiges Anliegen war Pawlik, dass endlich wieder mehr in den Kommunen investiert werden müsse, um die öffentliche Daseinsvorsorge zu stärken. „Seit Jahren mahnt die EU Investitionen an. Wir sollen mehr investieren, um die deutsche und die europäische Wirtschaft zu stärken. Die EU mahnt sogar explizit an, dass die Hemmungen der Investitionen auf kommunaler Ebene gefährlich sind. Aber das interessiert Schäuble in Berlin nicht, Hauptsache sparen, wer braucht schon Fortschritt und wirtschaftliche Stabilität“ ärgerte sich Pawlik über den aus Ihrer Sicht unverantwortlichen Kurs von CDU und CSU beim Thema öffentliche Investitionen.

Zum Abschluss machte Pawlik deutlich, dass mit dem Rückenwind aus Berlin, die Bundestagswahl im September wieder offen ist und die SPD echte Chancen auf einen Sieg hat. „Wir wollen gewinnen! Denn dieses Land braucht einen Bundeskanzler Martin Schulz!“

Nach einer intensiven Diskussion wurde dann natürlich auch der neue Vorstand gewählt. Hans Hermann Kriegeris wurde zum neuen Vorsitzenden gewählt, die bisherige Vorsitzende Petra Friis hat die Kasse von Wolfgang Holaschke übernommen, der leider aus dem geschäftsführenden Vorstand ausgeschieden ist. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Bardo Bayer und Tobias Gniza bestätigt. Als Schriftführer wurde Joachim Zellmer in seinem Amt bestätigt. Als Seniorenbeauftragter wurde gewählt: Reinhold Markus Groß; Als Beisitzer wurden gewählt: Rainer Auer, Doris Brüning, Jürgen Edelmann, Anton Hieronymus, Manfred Jung, Peter Sulzbach, Wolfgang Witzenberger, Wolfgang Holaschke, Reinhard Schmidt, Ina Kriegeris und Gelinde Jung

 

Montag, 20. März 2017 ~ Kommentare deaktiviert für SPD gegen massive Gebührenerhöhung!

SPD gegen massive Gebührenerhöhung!

Die Rockenberger SPD-Fraktion hat sich im vergangenen Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Rockenberg  gegen die drastischen Erhöhungen der Friedhofsgebühren ausgesprochen, die CDU und Dorfpartei gegen die Stimmen von SPD und Grünen durchgedrückt haben. Der SPD Vorschlag sah eine deutlich moderatere Anhebung  vor.

„Wir als SPD-Fraktion finden eine derart drastische Erhöhung der Friedhofsgebühren eine Zumutung für die Bürgerinnen und Bürger. Gebühren sollten immer wieder und nachvollziehbar angepasst und nicht auf einen Schlag um bis zu 110% erhöht werden!“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Tobias Gniza.

„Wir sind schon mit unserem Vorschlag, der immerhin eine Erhöhung der Gebühren um circa 50% vorgesehen hat, sehr weit gegangen und die Gebührendeckung wäre deutlich verbessert worden“,  erläutert der Fraktionschef den SPD-Vorschlag.

Basierend auf Anzahl und Art der Bestattungen im Zeitraum der letzten drei Jahre erhöhen sich die Gebühren auf Vorschlag der CDU/Dorfpartei demnach für eine Bestattung  im Familiengrab von 1140.- Euro auf  2430.- Euro, für eine Urnenbestattung von 700,- Euro auf 1030,- Euro.

„Ein wichtiges Ziel der SPD  ist es die einzelnen Gebührenposten an die tatsächlichen, von einem externen Büro ermittelten Kosten zu orientieren. “, erläutert Gniza die unterschiedlich starken Gebührenerhöhungen.

„Wir können nur hoffen, dass die Mehrheitsfraktionen im Parlament ihre Haltung bis zur Sitzung der Gemeindevertretung überdenken und unserem Vorschlag folgen. Sonst wird eine Bestattung in Rockenberg und Oppershofen auf einen Schlag eine viel teurere Angelegenheit“, fordert der SPD Fraktionsvorsitzende abschließend.

 

 

Donnerstag, 12. Mai 2016 ~ Kommentare deaktiviert für Der neuen Mehrheit Grenzen aufgezeigt!

Der neuen Mehrheit Grenzen aufgezeigt!

bu_DSC_4503Die Rockenberger SPD hatte das Vorgehen zu den Satzungsbeschlüssen in der konstituierenden Gemeindevertretung bereits scharf kritisiert. Sowohl bei der Hauptsatzung als auch bei der Entschädigungsatzung hatten weder Grüne noch SPD die Möglichkeit angemessen zu beraten, da die Änderungen zu den Satzungen erst in der Sitzung der Gemeindevertretung beiden Parteien zur Verfügung gestellt wurden. Die Kommunalaufsicht ist dieser Einschätzung nun gefolgt und hat sowohl den Beschluss zur Hauptsatzung, als auch die Beschlüsse zur Entschädigungsatzung für nicht rechtmäßig beschlossen erklärt. Daher müssen diese Beschlüsse erneut getroffen werden.

 

„Wir haben in der Sitzung die Absetzung der Entschädigungssatzung von der Tagesordnung und später die Überweisung in den Haupt und Finanzausschuss gefordert. Beides wurde abgelehnt und wir somit in unseren Rechten als Parlamentarier beschnitten“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD Tobias Gniza. „Wir hoffen, dass in Zukunft allen Fraktionen ausreichend Möglichkeit gegeben wird um zu beraten und Positionen zu entwickeln, denn das ist Grundlage für gute Debatten und Beschlüsse“ machte der Fraktionsvorsitzenden der SPD klar.

 

„Auch eine Mehrheit kann nicht machen was sie will, deshalb ist dieser Dämpfer wichtig für die demokratische Kultur in unserer Gemeinde. Die ganze Situation, die jetzt entstanden ist, hätte durch ein wenig Rücksichtnahme, die wir sehr deutlich eingefordert haben, verhindert werden können“ erläutert Gniza die Beweggründe seiner Fraktion bei der Kommunalaufsicht nachzufragen ob die Beschlüsse rechtmäßig gefasst wurden.

 

„Wäre man uns zumindest bei der Entschädigungsatzung mit einer Vertagung entgegengekommen hätten wir keine Veranlassung gesehen bei der Kommunalaufsicht Beschwerde einzulegen .Stattdessen musste uns die neue Mehrheit aus CDU und Dorfpartei ihre Macht demonstrieren. Dafür haben Sie jetzt die Quittung bekommen“ so Gniza abschließend.